Kompass-newsletter Nr. 115 - 06/2023
Vom 15.-18. Juni in Berlin: Jugendliche ohne Grenzen zur Innenministerkonferenz… +++ Bring them back! - Kampagne zur Rückholung einer Familie von Lagos nach Kempten +++ Gegen die „GEAS-Reform“ der Innenminister im EU-Rat +++ 24. Juni in Melilla: Erster Jahrestag des rassistischen Massakers +++ 28.-30. Juni in Brüssel: We kindly request you to stop killing - A non-stop performance by Alarmphone +++ 29. Juni bis 2. Juli in Brüssel: Konferenz und Demonstration von und mit Refugees in Libya +++ Refugees in Libya im Parlament in Rom +++ Iniciativa Legislativa Popular (ILP) - Legalisierungskampagne - in Spanien +++ New investigation from Borderforensics: the Deadly Effects of Border Control In Niger +++ Echoes No.6: Highly Contested Space in the Central Med +++ Rückblicke: Africa Day mit CommemorAction in Teneriffa; Stop Deportation! Protest-Camp in Berlin Schönefeld +++ Ausblicke: 21. - 27. August in den Niederlanden: Noborder Camp - Abolish Frontex; 1. - 3.- September in Leipzig: Treffen von Welcome United +++ 14. - 19. September in Calais/Dunkerques: Noborder Camp gegen neuen Abschiebeknast; 27. - 29. Oktober in Bologna: nächstes Treffen der Transnational Social Strike Platform
Liebe Freundinnen und Freunde!
Freitag, 2. Juni 2023, im großen Zelt des No-Deportation Camp am Flughafen Berlin Schönefeld: Rex Osa von Refugees for Refugees Stuttgart stellt von der Bühne aus eine junge Frau vor, die online auf einem großem Bildschirm zugeschaltet ist - aus Lagos. Sie und ihre Familie waren zwei Wochen vorher aus ihrer Heimatstadt Kempten in einem Frontex-Charter nach Lagos abgeschoben worden. Die 17 jährige Schülerin berichtet, wie sie, ihre Mutter und ihre drei Geschwister aus ihrem Leben gerissen wurden. Direkt im Anschluss bildete sich im Camp eine Arbeitsgruppe, um eine Rückkehrkampagne ins Leben zu rufen: https://bringthemback.noblogs.org/
Mit bis zu 1000 (Tages)Teilnehmer:innen sowie einer Abschlussaktion mit 700 Demonstrant:innen war das No-Deportation Camp besser besucht als die Organisator:innen erwarten konnten. Der Camp-Platz musste (bis zwei Tage vor dem Start!) vor Gericht erstritten werden, dennoch war die Infrastruktur bestens ausgerüstet. An Dutzenden zumeist sehr gut besuchten Workshops nahmen viele junge und neu Interessierte teil, das Medieninteresse war zumindest regional bemerkenswert: https://abschiebezentrumverhindern.noblogs.org/presse/.
Zwei weitere öffentlichkeitswirksame Auftritte sollen in diesem Intro kurz thematisiert werden:
Zum Einen hat Lamin Sarr, ein migrationspolitischer Aktivist aus Barcelona und Mitgründer von Topmanta, am 10. Mai 2023 in Madrid im spanischen Kongress die Legalisierungskamapgne "la Iniciativa Legislativa Popular (ILP) " vorgestellt. Hintergrund ist, dass ein breites Bündnis namens „Essentiale" es geschafft hat, innerhalb eines Jahres 700.000 (!!) Unterschriften zu sammeln und damit zu erzwingen, dass sich das Parlament bzw. ein Arbeitsausschuss mit der Initiative befassen muss. https://www.immigrationspain.es/en/mass-regularization-2023/
Zum Zweiten hatte David Yambio, Sprecher von Refugees in Libya, am 7. Juni 2023 in Rom im italienischen Parlament die Gelegenheit, von seinen Erfahrungen in Libyen zu berichten. Hintergrund ist hier, dass das Parlament über das jährliche Dekret zur Finanzierung aller Auslandseinsätze der italienischen Streitkräfte diskutiert. Es umfasst zwei Missionen der Zusammenarbeit mit der so genannten libyschen Küstenwache und Marine im Rahmen des Abkommens zwischen Italien und Libyen von 2017. Erstmals wurden dazu direkt eine Stimme betroffener Menschen auf der Flucht angehört.
https://twitter.com/RescueMed/status/1666455260007727106?cxt=HHwWhIC87dmOuKAuAAAA
Passend dazu: wer Refugees in Libya unterstützen und ihre Forderungen „From Tripoli to Brussels" verstärken will - am 1. Juli 2023 findet sich dazu in der „Hauptstadt der EU-Insitutionen“ die beste Gelegenheit: https://www.refugeesinlibya.org/call-to-bruxelles
Mit solidarischen Grüßen,
die Kompass Crew
P.S.: Aus inner-organisatorischen Gründen erscheint dieser Newsletter erst zur Mitte dieses Monats. Die nächste Ausgabe für den Sommer (Juli und August 2023) wird dann Mitte Juli folgen.