Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 66 – Februar 2018

+++ We`ll Come United on Tour für 2018 +++ 9.2.-21.2.18 von Berlin bis Bamberg: Kannouta - Filmtour mit den FilmemacherInnen +++ 17.2.18 in München: Demo gegen sog. Sicherheitskonferenz +++ Refugee-Proteste in Deggendorf und Bamberg +++ Charterabschiebungen nach Afghanistan und Pakistan +++ Proteste gegen GroKo Verhinderung von Familienzusammenführungen +++ Gegen den Abschiebeknast in Darmstadt +++ Update zum Prozess gegen Ahmed von Röszke11 +++ Alarm Phone: Solidarity Messages for those in Transit- Sea Rescue +++ Zentrales Mittelmeer: Iuventa, SOS Mediterrannee, Sea Watch +++ Rückblick: Oury Jalloh Demonstration in Dessau ++ Ausblicke: 17.3.: Aktionstag zum EU-Türkei-Deal; 10. bis 13. Mai in Göttingen: Konferenz der großen Koalition des Antirassismus; Juni 2018: Bildung statt Abschiebung …Schulstreik! +++

Liebe Freundinnen und Freunde!

Notiert Euch das Datum schon jetzt in Euren Kalendern: Samstag, 29. September! Und den Ort dazu: Hamburg!

We`ll Come United hat am letzten Wochenende bei einem sehr gut besuchten Treffen in Kassel entschieden, zu einer neuen Parade aufzurufen. Get together zum Zweiten. Der 29.9. als neuer gemeinsame Fluchtpunkt der AntiRa-Bewegung für 2018. Und die Mobilisierung beginnt - jetzt! Swarming for We`ll Come United! Mit einem verstärkten Austausch über unsere Alltagskämpfe. Für die Zirkulation unserer Widerstandserfahrungen. Gegen alle Abschiebungen und für Bewegungsfreiheit. Gegen soziale Ausgrenzung und für gleiche Rechte für Alle. Die vielen schon beteiligten Gruppen werden mit einem gemeinsamen Konzept ausschwärmen, um Aktive und Interessierte in Städten und Dörfern, in Camps und in Communities zu erreichen, die bislang noch nicht dabei waren. Sie in ihren täglichen Kämpfen ermutigen und einladen, zunächst im Mai zu einer Konferenz nach Göttingen zu kommen, dann im Juli zu einer Summerschool, schließlich Ende September auf die Strassen von Hamburg.

Nach der Statistik des Bundesamtes haben sich 2017 in Deutschland weitere 260.000 Menschen ein Aufenthaltsrecht erstritten. Mit der Rekordzahl von über 430.000 im letzten Jahr sowie den positiven Bescheiden in anderen EU-Ländern dürften nach dem langen Sommer der Migration weit mehr als eine Million einen ersten Ort der Ankunft gefunden haben. Sie werden dort für ihre sozialen Rechte (Wohnen, Sprache, Gesundheit…) und für ein gutes Einkommen (in fairen Jobs) weiter kämpfen.

Über 230.000 Asylanträge wurden abgelehnt, zusammen mit den bereits Ausreisepflichtigen der letzten zwei Jahre dürften sich grob geschätzt nun europaweit eine weitere Million Menschen mit ungesichertem oder ganz ohne Aufenthaltsstatus durchschlagen müssen. Sie widersetzen sich der Abschiebung via Dublin oder ins Herkunftsland und wollen endlich irgendwo sicher ankommen.

Dazu die Neuankünfte: in 2017 kamen trotz des vorverlagerten Grenzregime und der Kriminalisierung der Seenotrettung noch immer fast 170.000 Menschen über das Mittelmeer. Wie umkämpft die Routen bleiben, zeigt der 16. Januar 2018: an diesem einen Tag und mitten im Winter starteten 1400 Menschen von Libyen Richtung Italien.

Gleichzeitig vergessen wir nicht: das Sterben auf dem Mittelmeer geht unvermindert weiter, mit immer mehr Diktatoren oder korrupten Herrschern werden Rückübernahmeabkommen unterzeichnet, um den Abschiebedruck gegenüber den Communities zu erhöhen. Und überall in Europa formieren sich offene RassistInnen innerhalb und außerhalb rechtspopulistischer Regierungen.

Zusammenfassend und zugespitzt: Über eine Million Menschen haben ihr Bleiberecht durchgesetzt und kämpfen mit diesen Erfahrungen im Gepäck um soziale Teilhabe. Eine weitere Million wird die Suche nach einem sicheren Ort nicht aufgeben und der europäischen Abschiebepolitik die Stirn bieten. Dazu kommen Hunderttausende, die sich vom mörderischen Grenzregime nicht abschrecken lassen. Wir wagen nicht zu prophezeien, wie Europa in fünf Jahren aussehen wird. Doch die globalen Flucht- und Migrationsbewegungen werden höchstwahrscheinlich die Entwicklungen so maßgeblich beeinflussen, wie es sie in den letzten fünf Jahren bereits getan haben. „Still Moving Europe“ - zumindest für 2018 werden die Kämpfe der Migration quer durch Europa und nicht zuletzt in Deutschland weiterhin für bewegte Zeiten sorgen.

Das ist das lebendige soziale Terrain, in dem Selbstorganisation und emanzipative Linke ineinander wirken können. Wo der Versuch lohnt, Widerstand gegen Abschiebung und Ausgrenzung in Richtung Solidarischer Städte zu verdichten. Und - um die Anfangszeilen nochmal aufzugreifen - wo es sich geradezu aufdrängt, zur Zirkulation der Alltagskämpfe beizutragen und diesen dann in einer neuen großen Parade die Sichtbarkeit zu verschaffen, die ihnen gebührt. We`ll Come United!

Auf ein antirassistisches 2018,

das Kompass-Team

Kontakt: kompass-notify@antira.info

P.S.: In Solidarität mit den sich verteidigenden Menschen in Afrin rufen wir zur Beteiligung an den überall stattfindenden Protesten gegen den Einmarsch des türkischen Militärs auf und dokumentieren nachfolgend einen kurzen Absatz einer aktuellen Erklärung des Dachverbandes der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem):

„Doch wir sind alle auch Zeugen eines historischen Widerstandes. Der Vormarsch der türkischen Armee auf Afrin stockt und das trotz andauernder Angriffe aus der Luft und waffentechnischer Überlegenheit. Die Bevölkerung von Afrin ist trotz der akuten Lebensgefahr in großen Teilen nicht bereit, ihre Heimat zu verlassen. Im Gegenteil, am vergangenen Wochenende sind die Menschen aus Afrin und der gesamten Föderation Nordsyrien zu hunderttausenden auf die Straße gegangen und haben damit deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie sich diesem Krieg der Türkei mit aller Kraft und mit allen Mitteln entgegenstellen werden. Sie und wir alle wissen, dass in Afrin nicht nur ein Stück Land gegen einen Aggressor verteidigt wird. In Afrin wird auch ein demokratisches Gesellschaftsmodell, eine freiheitliche Perspektive für Syrien und den gesamten Mittleren Osten verteidigt.“

Der ganze Text hier: https://anfdeutsch.com/aktuelles/nav-dem-solidaritaet-mit-efrin-auf-neue-stufe-heben-2169